…aber leider nicht in der Bundesregierung. Beispiele dafür, was liberale Themen in 2010 sind, findet sich im
“frei-brief” Nr. 22/2010:
110 Delegierte der Liberal International aus aller Welt haben sich am 11. und 12. Juni in Berlin getroffen. Die Beschlüsse des Exekutivkomitees finden Sie unter:
Darin stehen unter anderem Beschlüsse zu einer liberalen Außenpolitik, von denen ich aus der Bundesregierung bislang gar nichts gehört habe wie Gaza-Blockade, Honduras, Nicaragua, Thailand, Burma, Human Rights Council und echte Freiheitsthemen wir Digital Freedom oder Netzneutralität.
Es ist eben nicht so, dass der Liberalismus aufgehört hätte, weiter zu denken. Das hat nur Berlin. Vielleicht sollten sich die Herren mal wieder um eine echte liberale Agenda kümmern, anstatt nur auf den Armen und Schwachen herumzuhacken. Dann klappt’s auch wieder mit den Umfragen.
Wo bleibt denn die kritische Forderung nach mehr Menschenrechten? Wo bleibt die viel versprochene “liberale Tradition” in der Außenpolitik? Ich sehe nur Lustreisen und Kniefälle vor Diktatoren. Das reicht nicht. Das konnten Schröder/Fischer auch schon.
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