• Wir halten Wort
• Wir halten Wort – Synoptischer Vergleich von Wahlaufruf und Koalitionsvertrag (PDF)
• Verhandlungserfolge der FDP in den Koalitionsverhandlungen
• FDP will rasche Steuersenkungen

Weil sich Leistung wieder lohnen muss, haben wir die gröbsten Ungerechtigkeiten bei Hartz IV beseitigt und das Schonvermögen verdreifacht. Insbesondere Familien sowie kleine und mittlere Einkommen werden durch die Erhöhung des Kinderfreibetrages und des Kindergeldes sowie durch faire Steuern spürbar entlastet. Mit unserer Mittelstandspolitik stärken wir das Rückgrat unserer Wirtschaft. Das ist die beste Arbeitnehmerpolitik, die man machen kann. Und nur beides, Konsolidierung und Wachstum, schafft gesunde Staatsfinanzen.

Wir halten Wort (PDF)Bildung, Ausbildung und Forschung stehen ab sofort ganz oben auf der politischen Tagesordnung: Schwarz-gelb wird so stark in kluge Köpfe investieren, wie keine Bundesregierung zuvor. Mit einer modernen Energiepolitik schafft diese Koalition den Übergang in das Zeitalter der erneuerbaren Energien und verbessert so den Umweltschutz wirksam.

Wir haben den Abbau der Bürgerrechte gestoppt und die Freiheitsrechte gestärkt: Es wird keine Internetzensur und keinen Einsatz der Bundeswehr im Inneren geben.

Markenzeichen der neuen Bundesregierung wird eine Außenpolitik sein, die durch Abrüstung zu Frieden und Freiheit in der Welt beiträgt. Guido Westerwelle wird in Gespräche mit unseren Verbündeten eintreten, um zu erreichen, dass Deutschland in dieser Legislaturperiode atomwaffenfrei wird.

Der Koalitionsvertrag zeigt: Wir haben Wort gehalten. Seien Sie versichert, dass wir jetzt jeden Tag hart dafür arbeiten werden, dass die Inhalte dieses guten Koalitionsvertrages zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger umgesetzt werden.

Gewiss, es liegen schwierige Aufgaben vor uns. Die nächsten vier Jahre werden nicht einfach. Aber wir kennen unsere Verantwortung.

Mit Mut zur Zukunft – Für unser Land

Einstimmig hat die FDP-Bundestagsfraktion in einer gemeinsamen Sitzung mit dem FDP-Bundesvorstand den schwarz-gelben Koalitionsvertrag (mit Index) gebilligt. Am 25. Oktober 2009 hat auch der Bundesparteitag dem Vertrag bei fünf Enthaltungen einstimmig zugestimmt.

Am 26. Oktober haben die Vorsitzenden von CDU, CSU und FDP, Angela Merkel, Horst Seehofer und Guido Westerwelle, den gemeinsamen Koalitionsvertrag “Wachstum. Bildung. Zusammenhalt.”unterzeichnet.

Alexander Schopf

Dass in meinem Wahlkreis Ludwigsburg 19,6 % (plus 6,7 %) der Zweitstimmen auf die FDP und 12,6 % (plus 8 %) der Erststimmen auf den Kandidaten entfallen, freut mich natürlich besonders und dafür möchte ich Ihnen von ganzem Herzen danken! Beim FDP-Erststimmenergebnis liegt der Wahlkreis Ludwigsburg bundesweit auf Platz 26 (2005: Platz 135) und beim Zweitstimmenergebnis bundesweit auf Platz 18 (2005: Platz 24). Dieses überragende Ergebnis werte ich als Vertrauensbekundung in meine bisherige und meine zukünftige politische Arbeit. In 10 der 15 Kommunen im Wahlkreis liegt die FDP bei den Zweitstimmen vor der SPD.

Die FDP hat bei der Bundestagswahl ein historisches Ergebnis erzielt und gemeinsam mit der Union den Regierungsauftrag erhalten. Mit bundesweit 14,6 %, was einer Verbesserung um 4,8 % entspricht, hat die FDP ihre bestes Ergebnis aller Zeiten erreicht. In Baden-Württemberg haben wir 18,8 % der Stimmen erhalten, eine Steigerung um 6,9 %! Damit haben uns in Baden-Württemberg über 300.000 Wählerinnen und Wähler mehr ihr Vertrauen geschenkt als vor vier Jahren.

Ihr Alexander Schopf

Quelle: Ludwigsburger Kreiszeitung

Alexander Schopf

Die FDP hat bei der Bundestagswahl mit bundesweit 14,6 % ein historisches Ergebnis erzielt und gemeinsam mit der Union den Regierungsauftrag erhalten. Dass in meinem Wahlkreis Ludwigsburg 19,6 % (plus 6,7 %) der Zweitstimmen auf die FDP und 12,6 % (plus 8 %) der Erststimmen auf den Kandidaten entfallen, freut mich natürlich besonders und dafür möchte ich Ihnen von ganzem Herzen danken und versichere, dass wir auch weiterhin verantwortungsvolle Politik für unser Land machen werden.
Ihr Alexander Schopf

Alexander Schopf

Infostände mit Bundestagskandidat Alexander Schopf am Samstag, den 26. September, 9.00 Uhr – 13.00 Uhr:

• 09:00 – 11:00 Gerlingen – Rathausplatz
• 11:15 – 13:00 Korntal – Johannes-Daur-Straße 3

Alexander Schopf

bei dieser Wahl geht es um viel für unser Land, aber auch um viel für Sie ganz persönlich.

Wir wollen, dass unser Land von der Mitte aus regiert wird und nicht von den Rändern. Nur eine starke FDP in einer bürgerlichen Mehrheit kann eine linke Regierung verhindern und die „Große Koalition“ beenden.

Wir werden ein faires Steuersystem durchsetzen. Wir wollen vor allem kleine und mittlere Einkommen entlasten und unmittelbar nach der Wahl mit den Familien beginnen. Die Mittelschicht darf nicht immer mehr belastet werden. Faire Steuern sind gerade in der Krise wichtig, weil sie für Wachstum und neue Arbeitsplätze sorgen. Ihre Arbeit muss sich wieder lohnen.

Wir werden den Respekt für die Bürgerrechte wieder stärken. Weil es Ihre Rechte sind, setzen wir uns als Freiheitspartei dafür ein. Wir wollen die Freiheit stärken und die Bürgerrechte sichern.

Deutschland braucht die besten Schulen und Hochschulen der Welt. Nur wenn wir bei der Bildung Spitze sind, schaffen wir Wohlstand für alle. Die beste Sozialpolitik ist eine gute Bildungspolitik. Bildung ist ein Bürgerrecht.

Wir bitten Sie deshalb, gehen Sie wählen.
Für klare Verhältnisse: Wählen Sie die FDP.

Ihr Alexander Schopf
Bundestagskandidat der FDP im Wahlkreis Ludwigsburg
www.kandidat09.de

Für klare Verhältnisse: Wählen Sie die FDP.

Der Gipfel der Verschwendung

Ob Steinkohlesubventionen, Abwrackprämie oder teure Rüstungsgüter: Jedes Jahr verpulvert der Staat Steuergelder in Milliardenhöhe. Im Thomas-Dehler-Haus haben die Liberalen Kartons mit den 120 teuersten und unsinnigsten Ausgaben betitelt und zum “Gipfel der Verschwendung” aufgetürmt.

Die Installation „Der Gipfel der Verschwendung“ zeigt 120 Sparmöglichkeiten für den Bundeshaushalt. Diese sind jedoch nur ein kleiner Teil unserer Vorschläge. Im „Liberalen Sparbuch“ hat die FDP-Bundestagsfraktion allein für das Jahr 2009 insgesamt über 400 Einsparmöglichkeiten aufgezeigt.

Die dargestellten Steuerzuschüsse in den Gesundheitsfonds sollen im kommenden Jahr auf 11,8 Milliarden Euro, dann auf 13,3 Milliarden Euro und in den Folgejahren auf 14 Milliarden Euro anwachsen – sich also noch etwa verdoppeln. Allein dies ist Grund genug den bürokratischen und wettbewerbsfeindlichen Gesundheitsfonds durch eine freiheitliche Gesundheitsvorsorge zu ersetzen.

Der Bund der Steuerzahler listet in seinem Schwarzbuch jährlich dutzende weitere Beispiele für die Verschwendung von Steuerzahlergeldern auf. Im Jahr 2007 waren das 30 Milliarden Euro.

Der Umsatz der Schattenwirtschaft wird aktuell auf insgesamt 348 Milliarden Euro geschätzt.
Gelingt es durch faire Steuern und niedrigere Abgaben nur einen Bruchteil davon in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse zu überführen, würden die Steuereinnahmen regelrecht sprudeln und die Sozialkassen entlastet.

Erreichen wir durch Bürokratieabbau in Deutschland nur wieder das durchschnittliche europäische Regulierungsniveau, können allein dadurch 250.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze gewonnen werden. Das entspricht einer Wertschöpfung von rund 20 Milliarden Euro. Außerdem wurden 60 Milliarden Euro privater Investitionen in die Energie- und Verkehrsinfrastruktur bislang politisch verhindert.

Wir sagen: Der Staat muss sich einer umfassenden Aufgabenkritik stellen und sich auf seine Kernaufgaben konzentrieren. Nur die FDP steht für konsequentes Sparen und effiziente Verwendung Ihrer Steuergelder. Der Staat hat kein Einnahmenproblem sondern ein Ausgabenproblem.

Die ausufernde Staatsverschuldung kann nur zurückgefahren werden, wenn sich Arbeit und Leistung wieder lohnen. Deutschland kann es besser.

• Flyer: “Der Gipfel der Verschwendung” (PDF)
• Zum Liberalen Sparbuch 2009
• Zur Steuerkampagne der FDP
• Die unnötigste Staatsausgabe: Stimmen Sie ab!

Dr. Guido Westerwelle MdB

Wir möchten Sie sehr herzlich einladen am 24. September 2009 ab 17.00 Uhr auf den Stuttgarter Schlossplatz zu einer Großveranstaltung der FDP zur Bundestagswahl mit folgenden Gästen:

• Dr. Guido Westerwelle MdB
Bundesvorsitzender der FDP
Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion

• Birgit Homburger MdB
Landesvorsitzende der FDP
stv. Fraktionsvorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion

Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

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Sie sind zu allen Veranstaltungen herzlich eingeladen! Weitere Infos auch in meinem Google Kalender.

Erweiterung nur mit Lärmschutz

Am Sonntag, den 20. September fand die Demonstration A81: Erweiterung nur mit Lärmschutz in Ludwigsburg, statt. Mit dabei waren Bundestagskandidat Alexander Schopf und zahlreiche Stadträte der FDP, die die Aktionsgemeinschaft zur Reduzierung der Lärmbelästigung durch die A81, kurz genannte Ag-A81, unterstützen.

Straßen sind die Lebensadern unserer Gesellschaft. Der Straßenbau in Baden-Württemberg wurde jedoch von Bundesverkehrsminister Tiefensee deutlich stärker vernachlässigt, als in anderen Bundesländern! Daher ist mir klar, dass der Bund sich einen vernüftigen Ausbau nicht leisten will, zu Lasten des Wirtschaftsstandorts Baden-Württemberg, auf Kosten des Lärmschutzes für die Bürger. Ich werde mich ganz klar für Lärmschutzmaßnahmen einsetzen!

Link zu den Organisatoren: http://www.laermschutz-a81.de/
Anlage fehlt Anlage fehlt Anlage fehlt

Erweiterung nur mit Lärmschutz

Am Sonntag, den 20. September um 11 Uhr findet die Demonstration A81: Erweiterung nur mit Lärmschutz in Ludwigsburg, Hintere Halden (beim Gaskessel) statt. Mit dabei Bundestagskandidat Alexander Schopf und zahlreiche Stadträte der FDP, die die Aktionsgemeinschaft zur Reduzierung der Lärmbelästigung durch die A81, kurz genannte Ag-A81, unterstützen.

Link zu den Organisatoren: http://www.laermschutz-a81.de/

Ablauf:

• Vorstellung des Vereins und seiner Ziele
• Vorstellung der Kandidaten und der jeweiligen zentralen Punkte der Parteiprogramme (jeweils 10 Minuten)
• Offene Fragerunde

Alexander Schopf

Infostände mit Bundestagskandidat Alexander Schopf am Samstag, den 19. September, 8.30 Uhr – 13.30 Uhr:

• 08:30 – 09:45 Schwieberdingen – Marktplatz am Brunnen
• 10:00 – 11:15 Vaihingen/Enz – Fußgängerzone vor dem Café Olpp
• 11:30 – 12:30 Kornwestheim – Bahnhofsplatz/City-Parkhaus
• 12:45 – 13:30 Ludwigsburg – Kirchstraße/Aspergerstraße

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v.l.: Andrea Lindlohr, Ute Vogt, Alexander Schopf, Christoph Bautz, Karin Maag, Ulrich Maurer

Am 15. September veranstaltete die kernkraftkritische Organisation campact eine Diskussionsrunde auf dem Schlossplatz; mit dabei Alexander Schopf als Vertreter der FDP, Karin Maag (CDU), Ute Vogt (SPD), Andrea Lindlohr (Grüne) und Ulrich Maurer (Die Linke).

Frau Lindlohr schloss Rot-Rot-Grün auf Bundesebene nicht aus; sie befürwortete dies ausdrücklich. Maurer stimmte zu. Ute Vogt war es peinlich. Fast zeitgleich schließt Jürgen Trittin im Fernsehen Schwarz-Grün nicht aus. Wie das Rädchen im Wind drehen sie sich. Die Spitze Richtung Dienstwagen und die Basis zu den Kommunisten.

—> Weitere Informationen zur Energiepolitik der FDP.

Lesen Sie im Folgenden einen Beitrag zur Veranstaltung von Markus Lochmann:

Wie das Rädchen im Wind

Gespannt ging ich zur groß angekündigten Anti-Atom Demo auf den Stuttgarter Schlossplatz am Dienstag, den 15. September 2009. Doch anstelle tausender Grünen-Anhänger und SPD-Fans erwartete mich ein kleines Häuflein von höchstens 150 Menschen vor einem riesigen LKW mit angehängtem „Castor-Transport“. Man sei auf „Endlager-Suche“ hieß es, mitten in der Stuttgarter City.

Es folgte eine Podiums-„Diskussion“ zur Kernenergie, an der Vertreter der FDP (Alexander Schopf), CDU (Bundestagswahlkandidatin Karin Maag), SPD (Ute Vogt), den Grünen (Andrea Lindlohr) und der Linken (Ulrich Maurer) teilnahmen.

Wie üblich, und von den Ultra-Ökos zu erwarten, verlief die „Diskussion“ recht einseitig. Die bekannten Argumente der Kernkraft-Gegner von der ungelösten Müllfrage bis hin zu Maurers in-die-Kraftwerke-fliegende-Flugzeuge wurden durchgespielt. Ich werde sie an dieser Stelle nicht wiederholen. Nur einige Anmerkungen zum Thema:

An einer rationalen Diskussion der Energiefrage ist weder bei den Grünen, noch bei den Linken irgend jemand ernsthaft interessiert. Was hier vorzufinden war, war ideologische Verbrämtheit, die sich durch kein einziges noch so vernünftiges Argument beseitigen lässt.

So wurde im Laufe der Diskussion festgestellt, dass zeitweise acht der deutschen Atommeiler vom Netz waren und Deutschland gleichzeitig Strom exportierte – welch Jubel der Öko-Fraktion. Doch als sich dann herausstellte, dass zu der Deckung der Versorgungslücken Kraftwerke aus den 50ern reaktiviert wurden, die mit extrem schlechtem Wirkungsgrad Heizöl und Kohle verbrennen, wurde es im Publikum plötzlich mucksmäuschenstill.

Oder: Als Alexander Schopf seinen Sachverstand mit Hilfe seines Geologie- und Mineralogiestudiums nachzuweisen versuchte, wurde im Publikum gebuht. Das zeigt, wie ernst es diese Klientel mit der „Wissenschaftlichkeit“ ihrer Argumente nimmt: gar nicht. Und bevor jemand mit Sachverstand etwas sagt, schreien sie ihn lieber nieder.

Alexander Schopf

Paradox dabei: Die FDP öffnet sich für neue Lösungen in Sachen Kernkraft. Ja, wir müssen den Saustall „Asse“ aufräumen. Ja, die Verursacher müssen den Müll auch beseitigen. Ja, wir sind für erneuerbare Energien, wenn die Technologie sich auf dem Markt durchsetzen kann. Und ja, auch die FDP will aus der Kernenergie aussteigen: Dann, wenn es andere, bessere Technologien zur Energieversorgung gibt.

Im Augenblick gibt es diese nicht – auch die von den Sozial-Grünen immer wieder propagierte Wind- und Sonnenenergie ist es nicht. Sie erleben einen Boom auf Steuerzahlerkosten und werden heftigst subventioniert. So verschlingt jeder Arbeitsplatz der umjubelten Solar-Strom-Branche im Jahr 250.000 Euro Subventionen. Doch darüber sprechen die Grünen nie.

Überhaupt, die Grünen: Frau Lindlohr schloss Rot-Rot-Grün auf Bundesebene nicht aus. Sie wollte es ausdrücklich. Maurer stimmte zu. Ute Vogt war es peinlich. Gleichzeitig schloss Jürgen Trittin im bundesweiten Fernsehen Schwarz-Grün nicht aus. Wie das Rädchen im Wind drehen sie sich. Die Spitze Richtung Dienstwagen und die Basis zu den Kommunisten. Oben pfui und unten pfui, würde ich da sagen.

Kernenergie ist sicher keine einfache Angelegenheit. Doch wir müssen im europäischen Maßstab denken und europäisch nach Lösungen der Energiefragen suchen. Auch in Sachen Nuklear-Abfall. Wir sollten die restlichen Laufzeiten der Atommeiler dazu nutzen, den aus ihnen zu erwirtschaftenden Gewinn sinnvoll in die Entsorgung alter und die Entwicklung neuer Energietechniken zu investieren.

Die FDP ist nicht die Partei der Atomstrom-Lobby. Sie ist die Partei der Vernunft. Im Moment ist es eben noch vernünftig, sichere und auf hohem technischen Niveau sich befindliche Kraftwerke zu betreiben. Anstelle immer nur rumzujammern, hätten die Ökos ja schon lange etwas besseres erfinden können. Ja, das geht, in einem freien Land.

Einerseits müssen wir Verantwortung für die Versorgung unseres Landes mit bezahlbarer Energie übernehmen. Gleichzeitig müssen wir unseren Gegnern mit unseren Argumenten den Wind aus den Segeln nehmen. Konsens suchen, statt Provokation. Wir müssen den Menschen die Wahrheit sagen – über Nutzen und Risiken. Wir müssen sie aufklären. Wir müssen Zukunft aufzeigen und mit Vorurteilen aufhören. Schließlich produzieren und konsumieren wir nicht zu viel Energie. Wir produzieren sie nur mit den falschen, veralteten, teuren und ineffizienten Mitteln. Wir brauchen Innovation und nicht Repression.

Eines zeigte sich aus der Publikumsreaktion an diesem Abend deutlich: Dem Grün-Linken Komplex geht es gar nicht um die Umwelt. Die mit viel Energie errichtete Kulisse Atom wird als Mittel zum Ziel genutzt – in Wahrheit geht es, wie immer in der Politik, um Macht und Geld. Immer und immer wieder klang der Neid aus den Beiträgen der Zuhörer heraus, der Hass auf „die da oben“, auf die Gewinne der Konzerne.

Wie wenig Ratio in diesen Menschen steckt, zeigte eine fanatische Atmkraft-Gegnerin mit Anti-Atom-Flagge in der einen, eine brennende Zigarette in der anderen Hand. Ob sie wohl wusste, dass sie aus ihren Zigaretten mehr radioaktive Stoffe einatmet, als sie jemals aus irgendeinem Kernkraftwerk erhalten wird?

Die Gegnerschaft der Kernkraft wird alt. Sie ist seit Wackersdorf die gleiche Meute geblieben. Sie haben es bis zum Bundesaußenminister geschafft – und nichts wirklich verändert. Ihre eigene Partei, die Grünen, sind genauso Wohlstandsverteilerpartei geworden, wie alle anderen auch. In jüngster Zeit mutiert sie auch noch zum „linken Bürgertum“. Somit schafft die Grüne Basis über kurz oder lang ihre eigene Daseinsberechtigung ab. Ich frage mich nur, wer länger läuft, die Kraftwerke oder ihre Gegner. Wahrscheinlich ist mit der Laufzeit der einen auch die der anderen zuende.

Die Reaktiven in der Gesellschaft werden jede neue Technologie verteufeln. Sie leisten Widerstand um des Widerstands willen – nicht der Sache wegen. Sie sehen in sich die Legitimation eines modernen Robin Hood – ohne wirkliche Lösungen für alle Menschen zu haben. Erst dann, wenn sie alle Reichen geplündert haben, alle Wohlstandsgrundlagen vernichtet, werden sie feststellen, dass alle arm sind. Doch glücklicherweise sind diese Menschen nicht in der Mehrheit, auch wenn Herr Mauer das gerne so hätte.

Der Nachmittag war wie ein kurzer Blick zurück in die frühen Achtziger. Zum Glück hat der Rest der Gesellschaft die Traumata der damaligen Zeit überwunden. Schade nur, dass aus dem an sich sinnvollen Umweltschutzgedanken eine knallharte, instrumentalisierte politische Ideologie gemacht worden ist.

Quellenangabe des verwendeten Bildmaterials: http://www.flickr.com/photos/41854901@N07/3923642458/ + http://www.flickr.com/photos/41854901@N07/3922839125/in/photostream/

REGIO TV

REGIO TV Regional-Fernsehen interviewte auf unterhaltsame Art und Weise Bundestagskandidat Alexander Schopf im Mineralogischen Institut der Universität Stuttgart, wo dieser tätig ist.

Sehr unterhaltsam! Interessant auch, was die beiden Wahrsager, Papa Wango und Djaly, über Alexander Schopf zu wissen glauben…

Wahrsager und Bundestagskandidat

Der Bericht kann online unter diesem Link angesehen werden.

Kernspaltung

Am Dienstag, den 15. September wird die kernkraftkritische Organisation campact durch die Stuttgarter Innenstadt ziehen. Mit einem großen „Castor-Transport“ wollen sie zwischen der Kronenstraße und dem Schlossplatz auf “Endlagersuche” gehen. Die Aktion soll in einer Probebohrung auf dem Schlossplatz gipfeln… Um 18 Uhr findet eine Diskussionsrunde auf dem Schlossplatz statt, an der Alexander Schopf als Vertreter der FDP teilnehmen wird. Weitere Informationen zur Energiepolitik der FDP.

Die Gäste der Diskussionsrunde

• Alexander Schopf (FDP)
• Karin Maag (CDU)
• Ulrich Maurer (Die Linke)
• Ute Vogt (SPD)
• Andrea Lindlohr (Bündnis 90/ Die Grünen)

Link zu GoogleMaps

Weitere Informationen zu den Gesprächen finden Sie in der Rubrik Presse. Fotos befinden sich hier.