Zum 50. Geburtstag schaute auch Erwin Teufel bei Leo Grimm vorbei

SPAICHINGEN – Für einen echten Spaichinger ist das Fünfzigerfest seit über 100 Jahren fast ein Hochamt, das heutzutage mehrere Tage lang gefeiert wird. Da der Spaichinger Unternehmer, der Kommunalpolitiker und FDP-Landtagsabgeordnete Leo Grimm sich das sommerliche Mitfeiern des Jahrgangs 1962 nicht hatte nehmen lassen, verstand sich für ihn im Sommer von selbst. Am 16. November war nun auch für ihn der Tag gekommen, da sich der Geburtstag zum 50. Mal jährte.

Unter den Gratulanten war auch der Spaichinger Erwin Teufel, Ex-Ministerpräsident, Ex-Staatssekretär und ehemaliger langjähriger Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender der CDU im Stuttgarter Landtag und heute in seiner Partei mit Rat mehr denn je gefragt. Erwin Teufel wünschte seinem einheimischen Politikerkollegen alles Gute für die Zukunft.

Prinzenpaar trifft im Landtag Kretschmann und Grimm

STUTTGART/SPAICHINGEN – Bevor das Prinzenpaar Peter I. vom sonnigen Gemüt und Prinzessin Diana I. von der bunten Klamotte (Peter und Diana Maurer) am Sonntag an ihre noch geheim gehaltenen Nachfolger in der Narrenzunft Deichelmaus übergeben, folgte es einer Einladung des Spaichinger Landtagsabgeordneten Leo Grimm (FDP) (rechts) dorthin, wo das Volk regiert: in den Landtag nach Stuttgart. Dort warendann Spaichinger “Hoheiten” unter sich. Denn der aus Spaichingen gebürtige Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) freute sich über diesen Besuch und ließ sich zur Erinnerung gerne mit dem närrischen Monarchenpaar und seinen drei Pagen ablichten. Dass dieser Besuch in den republikanischen Räumen an einem Sitzungstag wie den Donnerstag besondere Aufmerksamkeit erregte und für Schmunzeln sorgte, versteht sich von selbst.

MdL weist im Landtag auch auf deutsch-französische  Probleme hin

STUTTGART – “War es vornehme Zurückhaltung, weshalb nicht Probleme um den Staatsvertrag zum Fluglärm angesprochen worden sind?” der FDP-Landtagsabgeordnete Leo Grimm in einer aktuellen Europadebatte im Landtag im Zusammenhang mit der jüngsten Reise von Ministerpräsident Kretschmann in die Schweiz. Grimm: “Oder sind die Probleme erst entdeckt worden, nachdem die betroffene Bevölkerung ihre Unzufriedenheit lautstark öffentlich gemacht hatte?” Auch den zum Teil unbefriedigenden deutsch-französischen Alltag diesseits und jenseits des Rheins sprach der Abgeordnete an.

Die Botschaften der Landesregierung zu Europa höre er wohl, betonte Grimm, und fügte hinzu: “Es fehlt nicht einmal der Glaube, guten Willen dahinter zu vermuten. Wir alle aber wissen, oft ist gut gemeint noch lange nicht gut”. Vieles müsse schlicht zur Kenntnis genommen werden. Wo auch das Land sein Gewicht in die Waagschale werfen könne, werde deutlich, wenn die Regierung mit Recht den begangenen 50.Jahrestag  der “Rede an die deutsche Jugend” von Charles de Gaulle in Ludwigsburg heraushebe. Grimm: “Alle Feiertage haben einmal ein Ende. Die deutsch-französische Zusammenarbeit hoffentlich aber nie. Diese braucht noch viel mehr Brücken über den Rhein”.

Denn, so der FDP-Sprecher für Mittelstand und Handwerk, der deutsch-französische Alltag werde noch durch zu viele Grenzen, wenn nicht getrennt, so doch behindert. “Wir brauchen neben allen öffentlichen Beteuerungen, neben allen zwie- oder trinationalen Gremien, Arbeitskreisen, Geschäftsstellen und gegenseitigem Schulterklopfen mehr unbürokratische Zusammenarbeit”, forderte Grimm. Diese Zusammenarbeit müsse für den Alltag taugen, nicht nur für den Feiertag. Eine globale Wirtschaft sei heute selbstverständlich. Wenn es aber um Aus- und Weiterbildung gehe, stelle sich die Frage, ob diese  Wirtschaft an lokale Grenzen stoßen müsse, nur weil der Rhein dazwischen fließe? Da gebe es ein weites Feld an Hausaufgaben für die Landesregierung. Das sei nicht das Europa der großen dramatischen Schlagzeilen. Aber es sei das Europa, um das man sich täglich kümmern müsse, heute mehr denn je.

MdL Leo Grimm regt gegenüber Justizminister Ausgleichsmöglicheit  an

Leo Grimm (links) traf in Rottweil Justizminister Rainer Stickelberger.

ROTTWEIL - Anlässlich eines Besuchs von Justizminister Rainer Stickelberger  der Justizbehörden in Rottweil regte MdL Leo Grimm an, zu prüfen, ob nicht auch aufgegebene Kasernen zum Ausgleich als Standort in Frage kämen. Während zum Teil heftige Diskussionen auch im Raum Rottweil entbrannt seien angesichts der Standortsuche, könnten seiner Meinung nach leere Kasernengelände  ebenfalls  ins Auge gefasst werden. Ein paar Kilometer außerhalb des Landgerichtsbezirks  Rottweil sollten da keine große Rolle spielen.

MdL Leo Grimm fordert Nachsitzen für Fluglärmabkommen

STUTTGART/SPAICHINGEN – “So kann das Fluglärmabkommen mit der Schweiz nicht verabschiedet werden”, erklärt der Spaichinger FDP-Landtagsabgeordnete Leo Grimm und verweist auf “zuviele Ungereimtheiten”. Mit Blick auf die betroffene Bevölkerung auf der Südbaar und am Hochrhein fordert Grimm für die Verhandlungspartner ein “Nachsitzen”.

Seit der Unterzeichnung des Abkommens auf Regierungsebene fehlt noch die Ratifizierung durch Bundestag und Bundesrat. Diese sollte erst erfolgen, und darin ist sich Grimm mit der FDP-Landtagsfraktion einig, wenn wichtige Fragen über die wirkliche Belastung der Bevölkerung auf deutscher Seite durch den Flugverkehr des Züricher Flughafens geklärt seien. “Zu unterschiedlich”, so Grimm, “sind die Interpretationen auf deutscher und auf Schweizer Seite über Details des Staatsvertrags”.

Beispielsweise spreche der Schweizer Bundesrat von bis zu 110 000 möglichen Anflügen über deutschem Gebiet, während Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) eine Entlastung Südbadens sehe und Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) von rund 85 000 Anflügen gesprochen habe. Leo Grimm hierzu: “Was stimmt da nun? Wir brauchen Klarheit, die betroffenen Menschen brauchen Entlastung, sonst wird aus dem Staatsvertrag ein unendlicher Streitfall”.

STUTTGART - Für die meisten Besucher aus Spaichingen, Trossingen und Rottweil war es die erste Begegnung mit dem Parlamentsbetrieb in der Landeshauptstadt: Auf Einadung von MdL Leo Grimm waren sie mit dem Zug aus dem Kreis Tuttlingen angereist, um nicht nur eine Landtagsdebatte mitzuerleben, sondern auch etwas über jene Arbeit zu erfahren, welche die meiste Zeit einer Abgeordnetentätigkeit einnimmt und von der Öffentlichkeit kaum bemerkt wird. Akten und Schriften sind zu erledigen, Ausschuss- und Fraktionssitzungen stehen an, und das in einem Ambinente, das inzwischen an Nüchternheit und Enge aus einstiger schwäbischer Demokratiegründerzeit Baden-Württembergs kaum zu übertreffen ist.  Zu einer Begegnung kam es auch mit dem FDP-Fraktionsvorsitzenden Dr. Ulrich Rülke (unten, Vierter von links, Zweiter von links Leo Grimm) ). Mit einem gewissen Stolz konnte der Spaichinger Abgeordnete unter seinen Gästen auch Mitglieder der neu gegründeten Ortsgruppe der Jungliberalen begrüßen, die in FDP-Kreisen für besondere Aufmerksamkeit sorgte, denn es ist erst die fünfte im ganzen Land.

MdL Leo Grimm in Frittlinger Betrieb – Interesse an schneller Datenautobahn

Reiner Pfeiffer (rechts) führte Mdl Leo Grimm durch den Metallverarbeitungsbetrieb Pfeiffer in Frittlingen.

FRITTLINGEN – Der Mittelstand ist’s, der nach dem wirtschaftlichen Aufbruch im 19. Jahrhundert die Landwirtschaft als Ernährungsgrundlage der Bevölkerung abgelöst hat. Dass aus ländlichen Gemeinden längst Industriestandorte geworden sind, sah der FDP-Landtagsabgeordnete Leo Grimm bei einem Besuch der Firma Pfeiffer Metalltechnologie in Frittlingen bestätigt. Dabei wurden auch Infrastrukturprobleme angesprochen, welche vor allem im Bereich der Kommunikation lägen. Da, so der geschäftsführende Gesellschafter Reiner Pfeiffer und Leo Grimm, könnte das jüngste Beispiel aus Spaichingen  Schule machen, um Anschluss an schnellste Datenautobahnen zu erlangen.

Denn vor allem auf dem Land, dies war ein Fazit des Abgeordnetenbesuchs, hätten viele Unternehmen ähnlich wie bisher in Spaichingen Schwierigkeiten, an Glasfasernetze angeschlossen zu werden. Erst die jahrelange Initiative des Spaichinger Gewerbevereins und ein Mitziehen der Stadt schafften den Durchbruch,so dass kürzlich die ersten Betriebe ans Gasfasernetz angeschlossen werden konnten. Leo Grimm, Unternehmer und mehrere Jahre Vorsitzender des Gewerbevereins, und der zeitweise anwesende IT-Unternehmer Klaus Schmid, ebenfalls führendes Mitglied des Gewerbevereins, schilderten dem Frittlinger Unternehmer den Weg, welcher in Spaichinger zum Erfolg geführt hat.  “Ohne Subventionen, ohne große Kosten”, wie Leo Grimm betonte.

Der Spaichinger Weg könnte auch für Gemeinden wier Frittlingen gehbar sein, meinte Pfeiffer, der es begrüßen würde, wenn innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft Spaichingen Probleme,die die heimische Wirtschaft beschäftigten, gemeinsam angegangen und gelöst würden. Klaus Schmid, Kenner der Materie, wies darauf hin, dass überall im Land Glasfaserverbindungen verlegt worden seien. Wichtig sei, deren Routen zu kennen. Da Kommunikationsunternehmen der Rentabilität wegen selten auf dem Land und wegen weniger Betriebe größere Summen investierten, könnte Selbsthilfe wie in Spaichingen zum Erfolg führen.

Angesichts vorhandener Glasfaserleitungen in der Nähe, konnte die Stadt gewonnen werden, mit Hilfe von Leerrohren Verbindungsmöglichkeiten zu Betrieben zu schaffen, und da auch ein Kommunikationsunternehmen mit ins Boot kam, waren die schnellen Anschlüsse perfekt.

Was Frittlingen betrifft, so müssten einmal die in der Nähe verlaufenden Glasfaserkabel ausgemacht werden, weiter ginge es dann darum, zwischen Betrieben und den Kabeln Verbindungen herzustellen. Hierbei könnten Gemeinden eine Menge tun, beispielsweise durch Leerrohre. Leo Grimm: “Diese Möglichkeiten zur Selbsthilfe werden von Gemeinderäten noch viel zu wenig erkannt”.

Ob Spaichingen oder Frittlingen, die Problemstellungen sind ähnlich, wenn es um schnelle Datenautobahnen gehe. Bevor aber stets auf Zuschüsse und Engagement von Kreisen, Ländern oder Bund gewartet werden, könne auch selbst etwas getan werden. Natürlich, darüber herrschte ebenfalls Einigkeit der Gesprächsteilnehmer, gebe es den Anschluss auch von kleineren Gemeinden an schnelle Datenautobahnen. Aber meist dort, wo nicht Industrie oder Gewerbe angesiedelt seien, in den Ortsmitten. Für die Wirtschaft heute sei schnelle Kommunikation aber überlebenswichtig und damit auch für die Gemeinden.

Im Zuge einer Betriebsführung bekam der Abgeordnete einen interessanten Blick auf das 1977 von Gerhard Pfeiffer in Wellendingen gegründete Unternehmen, welchem eine stetige Aufwärtsentwicklung bis heute mit Metallverarbeitung, spezialisiert auf Aluprofiltechnik, gelungen ist. 1998 wurde der Betrieb ganz nach Frittlingen verlegt, wo bereits ein Zweigwerk entstanden war. Heute zählt der Betrieb mit einer Fläche von über 8000 Quadratmetern über 100 Mitarbeiter und hat rund ein Dutzend Auszubildende, welche stets die Chance der Übernahme bekommen. Pfeiffer: “Unsere Stärke ist die spanabhebende und spanlose Bearbeitung von Aluminium- und Stahllegierung, sowie deren Weiterverarbeitung in Form von Baugruppen, Komponenten und Oberflächenveredelungen”. Geschäftsführer und Gesellschafter sind Reiner und Robert Pfeiffer.

Für Autobahnmaut und für den Führerschein mit 17 Jahren

Auf dem Bezirksparteitag der südbadischen FDP ermunterte Leo Grimm (rechts) die Versammelten, sich für das einzusetzen, was die FDP ausmache. Links neben ihm die Vorstandsmitglieder Kleinmann und MdB Laurischk.

TROSSINGEN – Auf dem Parteitag des Bezirks Südbaden der FDP hat MdL Leo Grimm mehrheitlich die Unterstützung für zwei Anträge gefunden, welche ihm seit langer Zeit besonders wichtig sind. Einmal ist er wie inzwischen auch die Landtagsfraktion der FDP für eine Autobahnmaut, zum anderen hält er den Führerschein mit 17 Jahren für wichtig,  um damit die Mobilität junger Leute gerade auf dem Land verbessern zu können, wo der öffentliche Personennahverkehr an seine Grenzen der Rentabilität stößt. Eine Autobahnmaut, so der Antrag, sollte ausschließlich für Investitionen in den Straßenbau verwendet werden.

Grimm erkämpfte die  Zustimmung zu zwei Anträgen.

In einer leidenschaftlichen Rede erinnerte der Spaichinger Abgeordnete die Versammelten an das, was aus seiner Sicht notwendig sei, um die FDP wieder nach vorne zu bringen, nämlich an liberale Werte. In Deutschland gebe es nur eine Partei gibt, die gegen eine sozialistische Staatswirtschaft und für eine Soziale Marktwirtschaft kämpfe, welche gleichzeitig für Wettbewerb stehe.  Die FDP  wollenicht, dass sich der Staat überall in das Leben der Menschen einmische. Sier wolle keinen Staat, der den Menschen Freiheit und Verantwortung abnehme. Deshalb müsse es die FDP nicht nur geben, deshalb sei sie “überlebensnotwendig für unseren Staat, für unsere Demokratie, für uns”!

Umfragen für die FDP hätten sich seit einem Jahr kaum verändert. Grimm: ” Aber: Wir können was verändern. In der FDP und mit der FDP in Südbaden,in Baden-Württemberg, in Deutschland – und natürlich in jedem Ort! Schauen wir nicht wie das verschreckte und versteckte Kaninchen auf die Schlange der Umfragen! Nur Liberalismus ist der Garant für Arbeit und für Wohlstand. Und die Partei für Arbeit und Wohlstand ist die FDP. Ohne Wirtschaft ist alles nichts, auch wenn Wirtschaft nicht alles ist. Sie macht es aber möglich, dass wir uns etwas gönnen können, was wir sonst nicht hätten”.

Ein bisschen mehr Schulen, ein bisschen mehr Kulturelles, ein bisschen mehr Bildung, ein bisschen mehr Soziales, ein bisschen mehr zum Zurücklegen auf die hohe Kante. Vor dem Möchten und dem Soll komme aber das Haben! Deutschland habe die FDP.  Alle müssten wieder dafür sorgen, dass das land wieder deutlich merke, was es von den Liberalen in der Vergangenheit gehabt habe und heute noch habe. “Es liegt an uns, den Menschen zu zeigen, was Freiheit und Verantwortung bedeuten. Unser Beispiel muss Vorbild sein. Jedes funktionierende Staatswesen braucht ein gesundes Fundament. Da müssen wir anfangen. Es genügt nicht, aus dem obersten Fenster eine Fahne hinauszuhängen. Fangen wir unten an. Freiheit und Verantwortung sind in unserem Land die Basis für eine gesunde Gemeinschaft. Bringen wir uns ein in der Gemeinde, im Kreis, im Land, im Bund. Niemand wird in unserer Gesellschaft etwas geschenkt. Das ist auch gut so. Wir haben es selbst in der Hand, aus uns und unserem Land etwas zu machen”, ermunterte der Abgeordnete den Parteitag, sich einzusetzen für eine freie, selbstbewusste und eigenverantwortliche Bürgergesellschaft. Grimm: “Helfen Sie mit, dass den Menschen bewusst wird, dass eine solche freie und verantwortliche Bürgergesellschaft getragen wird durch das, was ihren Unterhalt sichert. Von der Wirtschaft. Wirtschaft heißt bei uns Mittelstand. Die FDP ist die Mittelstandspartei”. Wirtschaft brauche nicht nur Regeln, wie sie die  Soziale Marktwirtschaft gebiete, sondern Wirtschaft brauche auch passende Strukturen wie für Verkehr und Kommunikation. Wer, wenn nicht die FDP,  müsse immer wieder darauf hinweisen, dass Freiheit ohne Verantwortung Dschungel bedeute. Deshalb müsse immer wieder gefordert werden, dass  für erfolgreiches Wirtschaften und Wohlstand die nötige Infrastruktur nötig sei. Leo Grimm zitierte noch aus seinen 20 Thesen, welche auf der website nachlesbar sind.

Wichtig für die heimische Wirtschaft: Stadt am Glasfaserkabel angeschlossen

MdL Grimm (Vierter von rechts) war mit dabei, als für die ersten vier Spaichinger Unternehmen  der Anschluss an ein internationales Glasfasernetz gefeiert wurde.

SPAICHINGEN – “Dies ist eine gute Nachricht für Spaichingen”, sagte MdL Leo Grimm, um die  sicher viele Kommunen die Stadt beneiden könnten. Stadt, Gewerbe- und Handelsverein sowie terranets hätten es möglich gemacht, “dass allen in Spaichingen ansässigen Unternehmen eine Glasfaserverbindung mit 10 Gigabit angeboten werden kann. Das ist so, wie wenn man die A 81 nach Stuttgart jetzt achtspurig ausbauen würde”. “Der Spatenstich heißt auch für Sie Anfang in eine neue Technologie”, sagte Christoph Finkenberg von terranets bw, Verantwortlicher für Kommunikationstechnik, als in der Kepler-Straße Spaichingen symbolisch Anschluss fand an internationale Glasfaserkabelverbindungen von Paris-Zürich-Frankfurt. Neben dem FDP-Landtagsabgeordneten würdigte auch Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher im Beisein von Vertretern der Wirtschaft und Verwaltung diesen für die Stadt historischen Moment. Finkenberg lobte eine sehr gute Zusammenarbeit zwischen Unternehmen,Gewerbe- und Handelsverein und Stadt Spaichingen bei der Realisierung dieses Projekts, in dessem Zug vier erste Betriebe angeschlossen werden. Es handelt sich um die Unternehmen  UBS Software,  Wenzler Maschinenbau, Hewi, Manner Sensortelemetrie.

MdL Leo Grimm sprach von einer guten Nachricht für Spaichingen, um die sicher viele Kommunen im Kreis die Stadt beneiden könnten. Stadt, Gewerbe- und Handelsverein sowie terranets hätten es möglich gemacht, “dass allen in Spaichingen ansässigen Unternehmen eine Glasfaserverbindung mit 10 Gigabitangeboten werden kann. Das ist so, wie wenn man die A 81 nach Stuttgart jetzt achtspurig ausbauen würde”.

Mit dieser Datenautobahn werde sich Spaichingen zukünftig in einer einmaligen vorteilhaften Lage befinden für schnellste Kommunikation. Dass dies ohne umständliche und teure Baggerarbeiten gehe, sei man sofort diesen möglichen Weg gegangen, den die glückliche Lage zwischen zwei bedeutenden Glasfaserverbindungen auf den Strecken Paris-Zürich-Frankfurt. Für Spaichingen bedeute dies den besten Zugang zu diesem Netz und eine langfristige Sicherung einer der schnellsten Datenautobahnen zu bezahlbaren Konditionen für die einheimischen Unternehmen. “Wir begrüßen die Innovationskraft dieser Unternehmen”, sagte Grimm, “die zu den Pionieren gehören, welche die gesteigerte Bandbreite nutzen können”.

Das Industriegebiet könne nun sogar den Bedarf eines Rechenzentrums erfüllen, wozu nur wenige Gemeinden in der Lage wären. Grimm: “Kein Weg führt an der globalen Kommunikation  mittels Internet vorbei, denn wie auf den Straßen der Verkehr ständig wächst, so fließen auf den Bahnen des Internets immer mehr Daten. Schnellste Verbindungen sind immer mehr ein Wirtschaftsfaktor und entscheiden oft neben dem Preis darüber, ob ein Unternehmen einen Auftrag bekommt oder nicht”. Ländliche Regionen hätten oft einen Standortnachteil, da große Anbieter für Kommunikation lieber in Ballungsräumen tätig seien und dort auch die Leistungen erhöhten, was eine Frage von Kosten und Nutzen sei. Deshalb sei Spaichingen bisher auch nicht zum Zuge gekommen, weshalb bisher auch nur eine Bandbreite von 10 Megabit zu bekommen gewesen wäre, begrenzt durch die Kapazität von Kupferkabeln.

“Heute können wir uns freuen, dass wir durch den Glasfaseranschluss aus dieser Sackgasse herauskommen”, hob der Abgeordnete hervor, weshalb er allen Beteiligten danke, vor allem auch Klaus Schmid, der sich über Jahre dieses Problems im Gewerbeverein angenommen habe, ebenso Wirtschaftsförderer Topp. Durch die Verlegung von Leerrohren habe die Stadt für eine beschleunigte Verwirklichung des Anschlusses gesorgt. Grimm: “Das ist ein wichtiger Schritt für die heimische Wirtschaft”.

Terranets ist seit 50 Jahren ein großer Fernleitungsnetzbetreiber, der Gas vom Norden und vom Osten nach Baden-Württenberg bringt und gleichzeitig auch für Telekommunikation-Infrastruktur sorgt. Meist werden Kabelschutzrohre neben Gasrohre verlegt, “um auch Breitband in die Regionen von Baden-Württemberg zu bekommen”. (Finkenberg).

MdL Grimm in der Ortenau – SWEG/HZL–Chef  beklagt Verkehrsstruktur

MdL Leo Grimm (rechts) zu Besuch bei der SWEG. Von links: Eugen Broß von der Hauptverwaltung,  Fraktionskollege Jochen Haußmann, Joachim Disch, Vorstandsvorsitzender von SWEG und HZL, Dr.-Ing. Walter Gerstner, Vorstandsmitglied.

LAHR – Nach dem Zollern-Alb-Kreis bereiste die FDP/DVP-Landtagsfraktion den Ortenaukreis. Zusammen mit dem Fraktionskollegen Jochen Haußmann traf MdL Leo Grimm dabei in Lahr mit der Führung der IHK Südlicher Oberrhein und danach mit Vorstandsmitgliedern der SWEG (Südwestdeutsche Verkehrs-Aktiengesellschaft) zusammen, welche ihren Sitz in Lahr haben. Da der dreiköpfige Vorstand der SWEG identisch ist mit dem von der HZL (Hohenzollerische Landesbahn AG), wurden auch Probleme der Verkehrsinfrastruktur angesprochen, welche den Wahlkreis des Spaichinger Abgeordneten berühren. Dabei bestätigte SWEG- und HZL-Vorstandsvorsitzender Hans Joachim Disch, der zusammen mit Vorstandsmitglied Dr.-Ing. Walter Gerstner und Eugen Broß von der Hauptverwaltung Rede und Antwort stand, dass natürlich der Betrieb des Ringzuges in der Region Schwarzwald-Baar-Heuberg und die Gäubahn sich gegenseitig beeinflussten, nicht zuletzt mangels zweitem Gleis. Disch teilte die Auffassung von Grimm, wonach der größte Teil der heutigen Verkehrsinfrastruktur aus dem 19. Jahrhundert stamme, und es in Baden-Württemberg erheblichen Nachholbedarf für Erhalt und Ausbau gebe, vor allem, was die West-Ost-Verbindungen betreffe.

Die SWEG, vorwiegend im alten Baden unterwegs, ist zu 100 Prozent in Landesbesitz, von der HZL gehören 72 Prozent dem Land, je 14 Prozent dem Kreis Sigmaringen und dem Zollernalbkreis. Die HZL beschäftigt 280 Menschen, ihr Schienennetz beträgt 123 km auf eigenem und gepachtetem Netz und 430 Km auf Gleisen von DB und anderen Betreibern. 802 km lang ist ihr Busnetz. Befördert wurden 2011 ca. 12,9 Mio Personen und ca. 512.000 Tonnen Güter. Der Jahresumsatz betrug  ca. 40,3 Mio. Euro, die Bilanzsumme 87,0 Mio. Euro. Die SWEG hat 753 Beschäftigte, beförderte 2011 rund 61,3 Millionen Fahrgäste und erzielte einen Jahresumsatz von 79,4 Milionen Euro bei einer Bilanzsumme von rund 135 Millionen Euro.

Vorstandsvorsitzender Disch erklärte, dass kaum jemand geglaubt hätte, dass der Ringzug sich so erfolgreich entwickeln würde. Er befördere rund 8000 bis 9000 Menschen an Werktagen. Disch: “Da ist vielleicht noch ein bisschen mehr drin”. Der Ringzugbereich sei sehr gut angebunden, außerdem fahre er ja auch noch im Donautal und zweimal am Tag nach Titisee-Neustadt. Die Strecke Neustadt-Donaueschingen solle im Rahmen der Breisgau-S-Bahn, wo die SWEG beteiligt ist, elektrifiziert werden.

SWEG und HZL seien auf das Land gut verteilt, aber die beiden Landesunternehmen hätten noch mehr vor und sich einige Ausbauziele gesetzt. Als Wettbewerber seien sie für das Land eine gute Wahl, zumal die Zahl der Wettbewerber nicht so groß sei, was auch an der Finanzkrise liege. Denn Investitionen im Eisenbahnwesen seien unvorstellbar hoch. So ein Triebwagen koste rund 6 Millionen Euro, Werkstätten müssten gebaut werden zu je 15 bis 20 Millionen, die Ausbildung eines Triebfahrzeugführers koste 30 000 Euro. Deshalb hätte die DB aufgrund ihrer Größe und Macht immer noch alle Trümpfe in der Hand.

Klar machte Disch auf Grimms Frage, dass die Verkehrsbetriebe Geld verdienen müssten, denn sonst bekämen sie von keiner Bank mehr Geld. Deshalb hänge die Frequentierung von Linien und Verbindungen von Fahrgastzahlen ab: “Das sind ganz normale Gegebenheiten für jeden Unternehmer. Wir müssen Geld verdienen und wir können es auch”. In beiden Gesellschaften gebe es aber jetzt Einbrüche, weil ältere Fahrzeuge infolge Rost erhebliche Probleme machten, wodurch sie wegen Reparaturen für Wochen ausfielen. Jede der beiden Gesellschaften habe 3,5 Millionen Kilometer abzufahren. Es müsse gelingen, in den nächsten Jahren diese Zahl zu verdoppeln. Gegenüber den 46 Millionen Kilometern, die das Land vergebe, sei dies immer noch wenig.

Noch nicht ganz ausgestanden seien Probleme, so Grimm, bei der Schülerbeförderung durch Busse und den Ringzug. Dadurch seien beispielsweise der Stadt Spaichingen Schüler verlorengegangen mangels direkter Verbindungen. Der Chef der beiden Bahnunternehmen bedauerte, dass es bei Planungen leider immer noch erhebliche Probleme durch Einsprüche von Anliegern gebe.

MdL Grimm und MdL Haußmann (von rechts) bei der  IHK in Lahr. Links in der Reihe IHK-Präsident Dr. Auer. Foto: Heidi Flößel

Bei der IHK hob Präsident Dr. Steffen Auer als dringendste Probleme vor allem die Verkehrsinfrastruktur, Bildung und Arbeitsmarkt hervor. Investitionen in Straße und Schiene seien überfällig. Wie die FDP-Abgeordneten kann sich auch Auer vorstellen, neue Autobahnen über eine Maut zu finanzieren. Der IHK-Präsident sprach sich für eine weitere Förderung der Dualen Ausbildung aus, weil sie wirtschaftlichen Erfolg garantiere.Leo Grimm vertrat die Ansicht, dass die Bildungspolitik am Markt vorbei produziere. Wenn 50 Prozent Abitur machten, aber 75 Prozent der IHK-Betriebe lieber jemanden einstellten, der eine Duale Ausbildung absolviert habe, werde die Schieflage deutlich. Der Fachkräftemangel sei in erster Linie ein Facharbeitermangel.