Infrastruktur

Jede Gesellschaft funktioniert nur so gut, wie die Lebensadern ihrer Infrastruktur

Seien es Straßen, Schienen oder schnelles Internet: die grün-rote Landesregierung hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt und in den vergangenen Jahren zu wenig in die Zukunft unseres Landes investiert. Das werden wir ändern und eine Zukunftsoffensive starten, mit der ingesamt rund 1 Mrd Euro in unsere Infrastruktur investiert werden.

 

Straßen

Unsere Straßen sind die Pulsadern unseres Landes. Auf ihnen kommen Arbeitnehmer zu ihrem Arbeitsplatz und Handwerker und Selbständige zu ihren Kunden. Auf ihnen werden Waren, die unsere Unternehmen herstellen, zu Abnehmern nah und fern transportiert. Auf ihnen kommen Rohstoffe und Produkte aus allen Himmelsrichtungen in unser Land, Touristen in unsere Erholungsgebiete, Kinder täglich in Kindergarten und Schule, Patienten zum Arzt.

Sind unsere Straßen überlastet oder sanierungsbedürftig, belasten sie die Bürger und die Wirtschaft des Landes. Leistungsfähige und moderne Bundes-, Landes- und kommunale Straßen sind die Grundvoraussetzung für eine hohe Lebensqualität und eine florierende Wirtschaft in Baden-Württemberg. Statt in diese Pulsadern zu investieren, kümmert sich die grün-rote Landesregierung lieber um den Ausbau von Rad- und Fußwegen.

Keine Frage: auch Rad- und Fußwege sind wichtig. Insbesondere in Städten können sie eine sinnvolle Ergänzung zum Straßennetz darstellen. Aber wir dürfen uns nicht der Illusion hingeben, sie könnten Straßen ersetzen. Gütertransporte mit dem Fahrrad und der Berufspendler als Fußgänger mögen nach Idylle klingen – sie können und dürfen aber nicht zum Regelfall werden, wenn wir unseren Wohlstand erhalten wollen.

Wir werden die Mittel für Erhaltung und Ausbau der Landesstraßen dauerhaft auf ein höheres Niveau steigern. Die Landesstraßen sichern vor allem im ländlichen Raum die Mobilität der Bürger. Das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) wollen wir weiterentwickeln, damit wieder 60 % der zur Verfügung stehenden Mittel für den Straßenbau vorgesehen werden.

 

Schiene

Der moderne Verkehr darf, kann und soll sich nicht nur auf den Straßenverkehr beschränken. Sowohl aus ökonomischen als auch aus ökologischen Gründen können nur alle Verkehrsträger gemeinsam die Mobilitätsnachfrage einer modernen Gesellschaft in einem Flächenland wie Baden-Württemberg befriedigen. Daher brauchen wir auch einen Ausbau unseres Schienennetzes.

Wir stehen unverändert zum Projekt Stuttgart 21 und die Neubaustrecke nach Ulm. Die Volksabstimmung muss respektiert werden, das Land muss das Projekt aktiv unterstützen und voran treiben.

 

ÖPNV

Zu einer modernen Verkehrsinfrastruktur gehört auch ein gut funktionierender, kundenfreundlicher ÖPNV, und zwar nicht nur in den Ballungszentren, sondern auch im ländlichen Raum. Das bestehende Angebot muss weiter ausgebaut und bedarfsgerechter, effizienter und kostengünstiger gestaltet werden. Im ländlichen Raum setzen wir auf die Ausweitung von Rufbus-Verkehren, die verstärkte Integration von Taxi-Unternehmen und die Ergänzung des ÖPNV durch Bürgerbusverkehre als Modelle bürgerschaftlichen Engagements.

 

Digitale Infrastruktur

Baden-Württemberg ist ein High-Tec-Land – seine digitale Infrastruktur aber ist auf dem Stand des letzten Jahrtausends. In einer Untersuchung der durchschnittlichen Verbindungsgeschwindigkeiten liegt Deutschland auf Platz 22 – selbst die Schweiz, Österreich und Rumänien liegen vor uns. Das muss sich dringend ändern. Die Digitalisierung ermöglicht eine enorme Ausweitung unserer Lebens- und Arbeitsqualität. Deshalb begrüße ich die Entwicklung hin zu einer digitalen Gesellschaft. Um sie erreichen zu könne, werden wir für eine flächendeckende Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen sorgen, auch im ländlichen Raum. Damit zeitnah alle Haushalte und Unternehmen über mindestens 50Mbit/s verfügen, wollen wir Mittel aus unserer geplanten Zukunftsoffensive nutzen, mit der insgesamt 1 Mrd. Euro aus der Landesstiftung in die Infrastruktur in unserem Land investiert werden soll. Zudem wollen wir Anreize schaffen für private Investitionen in unsere Zukunft, etwa durch Abschaffung strenger Vorgaben für Lebensversicherungen und Versorgungswerke, wonach diese das Vermögen, das sie verwalten, überwiegend in – schlecht verzinsten – Staatsanleihen anzulegen haben.