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Aktuelles bei den Freien Demokraten Baden-Württemberg

THEURER/RÜLKE: 70 Jahre FDP - der liberale Südwesten als Impulsgeber

FDP-Ereignisse 11.12.2018

Michael Theurer MdB, Landesvorsitzender der FDP Baden-Württemberg:

„Die FDP eine Partei mit einer großen Idee. Diese liberale Idee hat einschneidend im geistigen und kulturellen Bereich gewirkt. Gerade wir Baden-Württemberger Liberale begreifen uns, ganz mit Reinhold Maier, als Graswurzel-Demokraten. 70 Jahre FDP bundesweit, mit Theodor Heuss als erster Bundesvorsitzender, und im Januar 153 Jahre Dreikönigstreffen in Stuttgart sind Gründe zum Feiern, aber auch Ansporn, weiterzumachen. Wir blicken auf eine lange und stolze Geschichte... » mehr dazu 

 

THEURER/KERN/BRANDENBURG: Bildungsföderalismus und Digitalpakt - wer zu spät kommt, den bestraft das Leben

Bildung 06.12.2018

Zum aus Baden-Württemberg lancierten Widerstand der Länder gegen die Lockerung des Kooperationsverbots im Bildungsbereich erklärt der Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg und stv. Fraktionsvorsitzende der FDP Bundestagsfraktion, Michael Theurer MdB:

"Bildung ist Zukunft. Die Digitalisierung erfasst alle Lebensbereiche. Nur die Schulen, die Werkstätten der Zukunft, bleiben analog. Der grüne Ministerpräsident wird in die Geschichtsbücher eingehen als jemand, der sich dem... » mehr dazu 

 

THEURER: Warum Jamaika 2017 scheiterte – und wie die Koalition funktionieren kann

FDP-Ereignisse 22.11.2018

Jamaika ist gescheitert, weil eine überwölbende Leitidee fehlte. Genau diese Lücke könnten ganzheitliche Nachhaltigkeits- und Kreislaufwirtschafts-Strategien schließen, gleichzeitig Ökonomie und Ökologie versöhnen und zum Exportschlager Made in Germany werden.

Sollte es nach dem längst überfälligen Wechsel im CDU-Vorsitz die Chance auf eine Jamaika-Neuauflage geben – etwa weil die SPD mit einem Vorsitzenden Merz nicht koalieren will oder der neue Vorsitzende der CDU selbst kurzfristig den ebenso überfälligen Wechsel im Kanzleramt durchführen möchte, würden sich die Freien... » mehr dazu 

 

Wahlprogramme 2017
Kurzwahlprogramm Wahlprogramm
FDP/DVP-Landtagsfraktion
Keck: Mängel des Landespflegestrukturgesetzes führen zur Ablehnung

Im Zusammenhang mit der zweiten Beratung (ohne Aussprache) des Gesetzentwurfs der Landesregierung zum Gesetz zur sozialräumlichen Gestaltung von Pflege- und Unterstützungsstrukturen und zur Änderung des Landespflegegesetzes (Drucksache 16/5175) sagte der sozialpolitische Sprecher der FDP/DVP Landtagsfraktion Jürgen Keck: Für unsere Fraktion (weiter...)  » mehr dazu

Rülke: Unwürdiges Verhalten und Verdrehung von Tatsachen bleibt Grundkonstante der AfD

Im Zusammenhang mit einer aktuellen Debatte auf Antrag der AfD mit dem Titel Kinder und Familien vor linksideologischen Einflüssen schützen gegen sozialdemokratische Abtreibungspläne und Gesinnungsprüfungen im Kindergarten sagte der Vorsitzende der FDP/DVP Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke: Wenn es noch (weiter...)  » mehr dazu

Brauer und Karrais: Grün-Schwarz geht entschlossen in die falsche Richtung

Zur Debatte anlässlich der Verabschiedung des Nachtragshaushalts 2018/19 erklären die Finanzpolitiker der FDP/DVP-Fraktion, Stephen Brauer und Daniel Karrais: Brauer: Die Finanzministerin zeichnet das Bild eines wetterfesten Haushalts, dabei setzen sie die Politik der Spendierhosen fort. Wiederum mehr Geld für eine (weiter...)  » mehr dazu

Freie Demokraten im Bund
Große Koalition einigt sich nur auf Absichtserklärung

Beim Paragrafen 219a StGB haben sich Vertreter beider Regierungspartner auf einen Kompromiss geeinigt. Oder eher: auf eine Absichtserklärung für einen Kompromiss. "Die Große Koalition erklärt den Ärzten beim Paragraf 219a StGB ihr Misstrauen. Das belastet Frauen in einer ohnehin schwierigen Lage", bewertete FDP-Chef Christian Lindner den Kompromiss. Er forderte eine Abstimmung im Bundestag ohne Koalitionszwang. Auch FDP-Vize Suding erklärte: Die Freien Demokraten stehen dafür bereit. Lindner rief außerdem die SPD-Fraktion auf, sich dem Antrag der FDP zur Streichung von Paragraf 219a StGB anzuschließen, der am Donnerstag eingebracht wird.  » mehr dazu

Die Warnstreiks der Eisenbahner sind ein Fanal

Die Eisenbahnergewerkschaft EVG hatte zum Warnstreik aufgerufen - und die Deutsche Bahn stellte den Fernverkehr komplett ein. Das ist ungerecht für Pendler und Fernreisende. Es wäre einfach, die Schuld bei Gewerkschaften und der Bahn zu suchen, meint Thomas Straubhaar.  Das wahre Problem liege mitten in der Gesellschaft, schreibt das Kuratoriumsmitglied der Friedrich-Naumann-Stifung für die Freiheit in der Welt. "Um es in aller Deutlichkeit zu formulieren: jedes Land hat den öffentlichen Verkehr, den es verdient. Die Qualität des Nahverkehrs und der Fernbahnen ist nicht gottgegeben."  » mehr dazu

Es wird keinen neuen Deal geben

Erst verschob die britische Premierministerin Theresa May die Abstimmung zum Brexit im britischen Unterhaus auf unbestimmte Zeit, am Mittwoch folgte sogar ein Misstrauensvotum in ihrer eigenen Partei. Das Ergebnis: ein knapper Sieg für die angeschlagene Regierungschefin. Der erwünschte Befreiungsschlag durch eine breite Zustimmung für ihren Kurs blieb aus. "May bleibt, ihre Probleme leider auch", beurteilt FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff das Ergebnis. Die Premierministerin warb unterdessen im EU-Ausland dafür, das Brexit-Abkommen noch einmal neu zu verhandeln. Lambsdorff schließt Neuverhandlungen jedoch aus: "Es wird keinen neuen Deal geben."  » mehr dazu

Michael Theurer im Bundestag
Focus-Online Gastbeitrag: AKKs Saarland-Bilanz zeigt: Ihre Wirtschaftskompetenz darf angezweifelt werden

Die Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Parteivorsitzenden ist eine Zäsur für die CDU. Während wirtschaftsliberale Unionsanhänger, -Mitglieder und Abgeordnete bisher mit der sprichwörtlichen Faust in der […]

Der Beitrag Focus-Online Gastbeitrag: AKKs Saarland-Bilanz zeigt: Ihre Wirtschaftskompetenz darf angezweifelt werden erschien zuerst auf Michael Theurer.

 » mehr dazuInterview Augsburger Allgemeine: Für ein Jamaika ohne Merkel sehe ich große Chancen

Frage: Nicht nur SPD-Chefin Andrea Nahles, sondern auch Grünen-Chef Robert Habeck will Hartz IV durch ein Garantiesystem ersetzen und dafür die Steuern erhöhen das kann […]

Der Beitrag Interview Augsburger Allgemeine: Für ein Jamaika ohne Merkel sehe ich große Chancen erschien zuerst auf Michael Theurer.

 » mehr dazuGastbeitrag FOCUS: Warum Jamaika 2017 scheiterte und wie die Koalition funktionieren kann

Jamaika ist gescheitert, weil eine überwölbende Leitidee fehlte. Genau diese Lücke könnten ganzheitliche Nachhaltigkeits- und Kreislaufwirtschafts-Strategien schließen, gleichzeitig Ökonomie und Ökologie versöhnen und zum Exportschlager Made […]

Der Beitrag Gastbeitrag FOCUS: Warum Jamaika 2017 scheiterte und wie die Koalition funktionieren kann erschien zuerst auf Michael Theurer.

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