THEURER: Bundesregierung muss industriepolitisch tätig werden

Zu den Zahlen der deutschen Automobilindustrie erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Theurer:

 03.07.2018 -

„Die jüngsten Zahlen neuzugelassener Fahrzeuge in Deutschland sind nicht schlecht. Doch sie gehen auf Weichenstellungen der Vergangenheit zurück. Die Autobauer müssen ihre Probleme angehen und brauchen dabei endlich industriepolitische Unterstützung der Großen Koalition. Sie muss nun zur Sacharbeit zurückfinden. So schwelt der Handelskonflikt mit den USA weiter, Strafzölle würden die deutsche Automobilbranche voraussichtlich mit mindestens fünf Milliarden Euro belasten. Die Bundeskanzlerin sollte das Thema endlich zur Chefsache machen und gemeinsam mit den europäischen Partnern einen wechselseitigen Zollverzicht mit den USA erreichen. Außerdem wächst der deutsche Markt langsamer als bisher, die Glaubwürdigkeit der Branche ist durch den Diesel-Skandal beschädigt. Daher muss die Bundesregierung endlich rechtliche Rahmenbedingungen für Hardware-Nachrüstungen schaffen. Wo geschummelt wurde und Fahrzeuge ohne regelwidrige Abschalteinrichtung die Grenzwerte nicht erreichen, müssen die Autobauer die Nachrüstung bezahlen. Schlussendlich ist auch der Automobilmarkt von der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung abhängig. Es wäre Zeit für die von Wirtschaftsminister Altmaier angekündigte Revitalisierung der Sozialen Marktwirtschaft.“

 

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