• Chancen nutzen
  • Dreikönigstreffen 2019
  • Innovation Nation
  • Tag des Grundgesetzes
  • Innovation Nation
  • Team Baden-Württemberg
  • EU weiter entwickeln
  • Jetzt Mitglied werden!
  • Denken wir neu

Aktuelles bei den Freien Demokraten Baden-Württemberg

THEURER: Wohnraum für alle – das ist das Ziel

Sozialpolitik 17.01.2019

"Es ist für Wohnungssuchende nur ein schwacher Trost, dass die Mieten jetzt langsamer steigen. Sie steigen und das stellt vor allem in Ballungsgebieten viele Menschen, gerade Geringverdiener, junge Familien und Berufseinsteiger, vor große finanzielle Probleme. Die Devise muss heißen - Bürokratie runter, mehr Flächen zur Verfügung stellen. Wenn bauen möglich wäre, dann würde auch gebaut. Als FDP Baden-Württemberg haben wir hierzu auf unserem Dreikönigsparteitag einen umfangreichen Beschluss gefasst: wir brauchen mehr Wohnflächen,... » mehr dazu 

 

SKUDELNY: Der Verkehrsminister lebt in seiner eigenen Welt

Verkehrspolitik 15.01.2019

"Für unseren Verkehrsminister sind die Fahrverbote in Stuttgart unkompliziert und machen keine Probleme. Nicht nur die Demonstration in der vergangenen Woche am Stuttgarter Neckartor zeigt, dass die betroffenen Pendler, verunsicherte Anwohner und die Betriebe, die um Ausnahmegenehmigungen ringen, das anders sehen. Wenn erst Bußgelder verhängt werden und die Übergangsfristen für Anwohner auslaufen, spricht sich der Unmut sicherlich auch bis ins baden-württembergische Verkehrsministerium rum. Es bleibt dabei: die Fahrverbote sind unverhältnismäßig, unsozial, schädigen den Wirtschaftsstandort... » mehr dazu 

 

THEURER: Rein in den blau-gelben Kampfanzug

FDP-Ereignisse 08.01.2019

Vor wenigen Tagen, um präzise zu sein am 12. Dezember, durften wir ein großes Jubiläum feiern, denn die Freie Demokratische Partei wurde 70 Jahre alt. Nur wenige Monate später – und das ist kein Zufall! – feiern wir den 70. Geburtstag unseres Grundgesetzes und der Bundesrepublik Deutschland.

70 Jahre FDP, 70 Jahre Grundgesetz - das bedeutet sieben Jahrzehnte Kampf für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte – und für die Soziale Marktwirtschaft. Unser Grundgesetz hat sich bewährt. Die Wirtschaftsordnung der Sozialen... » mehr dazu 

 

Veranstaltungen
Wahlprogramme 2017
Kurzwahlprogramm Wahlprogramm
FDP/DVP-Landtagsfraktion
FDP unterstreicht Forderung nach Unterstützung für berufliche Qualifikation

Zur Ablehnung einer Meisterprämie durch das hiesige Wirtschaftsministerium, die in nahezu allen Bundesländern bereits Usus ist, kritisierten der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke sowie der Sprecher für Handwerk und Mittelstand, Prof. Dr. Erik Schweickert: Das Wirtschaftsministerium erteilt der (weiter...)  » mehr dazu

Schweickert: Brexit: Last Exit Volksabstimmung

Zur gestrigen Niederlage von Theresa May im Unterhaus erklärt der europapolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Prof. Dr. Erik Schweickert: Die krachende Niederlage von Theresa May für Ihren Brexit-Plan zeigt vor allem eines: Jeder weiß, wie es nicht geht. Das Thema polarisiert (weiter...)  » mehr dazu

Rülke: Radikalisierung der AfD gibt genug Anlass zum genauen Hinschauen

Zur Entscheidung der Bundesamtes für den Verfassungsschutz, die AfD zum Prüffall zu erheben, sagte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: Der Auftrag des Verfassungsschutzes ist klar. Als Frühwarnsystem soll er verfassungsfeindliche Bestrebungen beobachten, analysieren und den zuständigen Stellen (weiter...)  » mehr dazu

Freie Demokraten im Bund
Politik braucht neue Köpfe

Seit Mitte des 18. Jahrhundert kämpften Frauen für ihr Recht wählen zu können. Erst am 19. Januar 1918 war es dann so weit - einer demokratischen Revolution sei Dank. 100 Jahre später müssen immer noch alte Zöpfe abgeschnitten werden. Immer noch erhalten Frauen für die gleiche Arbeit nicht den gleichen Lohn. Immer noch sind Frauen in Wirtschaft und Politik unterrepräsentiert. Die Stiftung für die Freiheit will die nächsten zwei Monate mit unterschiedlichen Themen und Formaten dieses große Problem aus der liberalen Perspektive aufgreifen. Indem sie auch dafür wirbt, dass sich mehr Frauen politisch engagieren. #FEMALEFORWARD nennt sich die Kampagne - teilen Sie und diskutieren Sie mit.  » mehr dazu

Europa und Deutschland müssen Klarheit schaffen

Das britische Parlament hat das Brexit-Abkommen von Premierministerin Theresa May mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. "Ein schwarzer Tag für die EU und für Deutschland", erklärte FDP-Generalsekretärin Nicola Beer nach der Abstimmung. Beer forderte zudem einen EU-Sondergipfel, um die weiteren Schritte im Brexit-Prozess zu besprechen. FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff verlangte indessen von der Bundesregierung, ihre "Vogel-Strauß-Politik" zum Thema Brexit zu beenden.  » mehr dazu

Große Koalition verweigert Aufklärung

Der Untersuchungsausschuss zur Berater-Affäre im Bundesverteidigungsministerium ist von den Regierungsparteien vorerst verhindert worden. Wegen vermeintlich rechtlicher Bedenken wurde der Antrag zur Einsetzung des Ausschusses von FDP-, Grünen- und Links-Fraktion von den Regierungsparteien an den Geschäftsordnungsausschuss verwiesen. Die Freien Demokraten kritisieren diese Entscheidung scharf: "Wir lassen uns als Opposition an dieser Stelle nicht kastrieren", mahnt FDP-Vize Marie-Agnes Strack-Zimmermann.  » mehr dazu

Michael Theurer im Bundestag
TAZ-Gastbeitrag: Arbeit muss sich lohnen

Es gibt im deutschen Sozialsystem eine Reihe an Absurditäten und Fehlanreizen. Der Letzte, der es geschafft hat, dagegen wirkungsvoll vorzugehen, war der SPD-Kanzler Gerhard Schröder. Die […]

Der Beitrag TAZ-Gastbeitrag: Arbeit muss sich lohnen erschien zuerst auf Michael Theurer.

 » mehr dazuFocus-Online Gastbeitrag: AKKs Saarland-Bilanz zeigt: Ihre Wirtschaftskompetenz darf angezweifelt werden

Die Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur Parteivorsitzenden ist eine Zäsur für die CDU. Während wirtschaftsliberale Unionsanhänger, -Mitglieder und Abgeordnete bisher mit der sprichwörtlichen Faust in der […]

Der Beitrag Focus-Online Gastbeitrag: AKKs Saarland-Bilanz zeigt: Ihre Wirtschaftskompetenz darf angezweifelt werden erschien zuerst auf Michael Theurer.

 » mehr dazuInterview Augsburger Allgemeine: Für ein Jamaika ohne Merkel sehe ich große Chancen

Frage: Nicht nur SPD-Chefin Andrea Nahles, sondern auch Grünen-Chef Robert Habeck will Hartz IV durch ein Garantiesystem ersetzen und dafür die Steuern erhöhen das kann […]

Der Beitrag Interview Augsburger Allgemeine: Für ein Jamaika ohne Merkel sehe ich große Chancen erschien zuerst auf Michael Theurer.

 » mehr dazu
Veranstaltungen
Dreikönigskundgebung 2019 live
118. Ord. Landesparteitag live
Dreikönigstreffen
3K19
Podcast
Podcast
Jetzt Mitglied werden!
Neumitglieder 2013
Mitgliedermagazin
Thema: Mittelstand
Thema: Mittelstand
fdplus Mitgliedermagazin
fdplus Mitgliedermagazin
Twitter

 

Homepage • Impressum • Datenschutz • FDP.de •  Landtagsfraktion •  JuLis •  Mitteilungen RSS • Termine RSS