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Aktuelles bei den Freien Demokraten Baden-Württemberg

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SKUDELNY: Lockerung des Lärmschutzes für die Fußball-WM richtig

Sportpolitik 21.02.2018

„Den nächtlichen Lärmschutz für die Fußball-Weltmeisterschaft zu lockern, begrüßt die FDP-Fraktion. Diese Entscheidung ist im Sinne aller Fußballfans. Millionen von Menschen in unserem Land freuen sich auf das Turnier. Die Bilder von den Fanmeilen und aus den Fußballkneipen während der letzten Turniere zeigen, welche Begeisterung der Fußball entfachen kann. Zudem haben nun auch die Eventveranstalter und Gastronomen die nötige Planungssicherheit.

Die Regelung ist klar auf diese besondere Situation und vier Wochen... » mehr dazu 

 

LINK: Junckers Reformvorschläge sind weder Fisch noch Fleisch

Europapolitik 14.02.2018

„Die Reformvorschläge von Jean-Claude Juncker sind leider weder Fisch noch Fleisch. Zwar ist es zu begrüßen, dass er sich zur Aufstellung von Spitzenkandidaten durch die europäischen Parteifamilien bekennt, aber schon bei der Frage eines modernen Wahlrechts für das Europäische Parlament mit europäischen Listen bezieht er nicht eindeutig Position. Den Kommissionspräsidenten scheint der Mut verlassen zu haben. Er spielt den Ball weiter zu den Staats- und Regierungschefs. Umso bemerkenswerter, dass die Große Koalition sich in vielen... » mehr dazu 

 

SKUDELNY: Plastikproblem ohne staatliche Erziehungspolitik angehen

Umweltpolitik 14.02.2018

„Das Beispiel Lidl ist der beste Beweis dafür, dass es andere Wege als eine staatliche Erziehungspolitik gibt, um Umweltprobleme wie Plastikmüll anzugehen. Die Verbraucher haben es selbst in der Hand, Unternehmen zu verantwortungsvollem Handeln zu bewegen. So stärkt der mündige Verbraucher die Nachhaltigkeit. Die Fraktion der Freien Demokraten begrüßt den Vorstoß von Lidl, den Plastikverbrauch bis 2025 um mindestens 20 Prozent zu reduzieren und fordert andere Unternehmen auf, dem zu folgen und eigene ambitionierte Ziele festzulegen. Folgen wir dem... » mehr dazu 

 

Wahlprogramme 2017
Kurzwahlprogramm Wahlprogramm
FDP/DVP-Landtagsfraktion
Rülke: Wolf sollte an Strobl und Merkel schreiben und nicht an de Maizière

Zur Meldung, Justizminister Wolf habe mit einem Brief an den scheidenden Innenminister Thomas de Maizière seine Kritik am Bamf erneuert, sagte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke: Das Schreiben von Justizminister Wolf ist in der Sache sicher richtig. Allerdings (weiter...)  » mehr dazu

Haußmann: Test zu Diesel-Nachrüstungen ist lediglich exemplarisch

Zur Meldung, wonach der ADAC Württemberg aufgrund seiner Untersuchungen zu dem Ergebnis gekommen sei, technische Nachrüstung von Euro-5-Dieselfahrzeugen könnten deren Stickoxid-Ausstoß um 50 Prozent, in manchen Fällen sogar um mehr als 70 Prozent senken, sagte der verkehrspolitische Sprecher der P/DVP-Landtagsfraktion (weiter...)  » mehr dazu

Kern: Praxis der Schülerzusatzversicherungen muss grundlegend überprüft werden

Zur Frage der Zusatzversicherung für Schüler, die jedes Jahr angeboten werden und Sachschäden und Haftpflicht-Fälle absichern -allerdings nur in Zusammenhang mit dem Schulbesuch – hat das Kultusministerium nun auch auf einen Antrag der FDP/DVP Fraktion (Landtagsdrucksache 16/3372) und Nachfrage des (weiter...)  » mehr dazu

Freie Demokraten im Bund
Donnerstag: Lindner zu Gast bei Maybrit Illner

Wie sieht die Zukunft unserer Arbeitswelt aus Werden in Zukunft auch qualifizierte Arbeitsplätze in Gefahr geraten Lässt sich der derzeitige große Strukturwandel in der Arbeitswelt politisch steuern Ist die Politik darauf auch nur in Ansätzen vorbereitet "maybrit illner" beschäftigt sich am Donnerstag mit dem Thema "Digital oder sozial die Angst um die Arbeit von morgen" FDP-Chef Christian Lindner wird ab 23:30 Uhr im ZDF Stellung beziehen.  » mehr dazu

Missmanagement der Truppe aufarbeiten und beenden

Angesichts der kritischen Lage der Bundeswehr hat die FDP-Fraktion die Einrichtung eines Unterausschusses zur Einsatzbereitschaft im Verteidigungsausschuss beantragt. Mit fadenscheinigen Argumenten haben alle anderen Fraktionen diesen Vorschlag abgelehnt. Dies zeuge von Ignoranz und mangelndem Problembewusstsein, rügt Marie-Agnes Strack-Zimmermann, verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion. FDP-Vize Wolfgang Kubicki übt scharfe Kritik auch an der unverantwortlichen Amtsführung der Verteidigungsministerin.  » mehr dazu

Freie Demokraten verneigen sich vor den Geschwistern Scholl

Sie nannten sich die "Weiße Rose": die Geschwister Hans und Sophie Scholl, Alexander Schmorell, Christoph Probst und Willi Graf. Sie haben während de NS-Zeit Flugblätter verteilt, in denen sie zum Widerstand gegen Adolf Hitler aufriefen. Vor 75 Jahren wurden die Widerstandskämpfer dafür hingerichtet. Ihr Todestag erinnert Deutschland daran, dass es seine Freiheit und den Stolz darauf auch diesen jungen Demokraten zu verdanken hat, würdigt FDP-Generalsekretärin Nicola Beer den Einsatz für eine gerechte Sache: "Wir Freien Demokraten verneigen uns vor diesem bis in unsere Gegenwart leuchtenden Beispiel der Zivilcourage."  » mehr dazu

Michael Theurer im Europaparlament
THEURER-Gastbeitrag: Kampf dem Neofeudalismus

Das FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer schrieb für das Handelsblatt (Donnerstag-Ausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Dass amerikanische Wall-Street-Riesen öffentlich so etwas wie Empfehlungen für die Bundestagswahlen abgeben, ist eine […]

Der Beitrag THEURER-Gastbeitrag: Kampf dem Neofeudalismus erschien zuerst auf Michael Theurer.

 » mehr dazuGastbeitrag bei Focus zur IAA

Vor zwei Jahren verhagelten die VW-Abgasmanipulationen in den USA die Eröffnung der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA). Damals hofften viele, dass dieser Spuk schnell wieder vorbei sein möge. […]

Der Beitrag Gastbeitrag bei Focus zur IAA erschien zuerst auf Michael Theurer.

 » mehr dazuDie Digitalisierung ist wie ein Tsunami!

THEURER-Interview: Der digitale Tsunami ist in vollem Gange Das FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer gab der Schwäbischen Zeitung (Freitag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Hendrik Groth und […]

Der Beitrag Die Digitalisierung ist wie ein Tsunami! erschien zuerst auf Michael Theurer.

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