Sondersitzung des Innenausschusses am 12.04.2021 zu der Querdenken-Demonstration am Karsamstag Gegenseitige Schuldzuweisungen zwischen Stadt und Landesregierung helfen nicht weiter Anlässlich der heutigen Sondersitzung des Innenausschusses des Landtags zu der Querdenken-Demonstration in Stuttgart am Karsamstag erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Prof. Dr. Ulrich Goll: „Gegenseitige Schuldzuweisungen zwischen der Landesregierung und der Stadt helfen niemandem[…]

Das erste Mal wurden Prof. Dr. Ulrich Goll im Jahr 1988 in den Landtag gewählt und war seitdem fast ununterbrochen in der Landespolitik aktiv. Viele Jahre nicht nur als Abgeordneter, sondern auch als Justizminister und Stellvertretender Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg. In diesem Jahr hat er sich nicht wieder für die Landtagswahl aufstellen lassen und so[…]

In der offiziell letzten Plenarsitzung des Landtags am 4.2.2021 verabschiedete Landtagspräsidentin Aras Prof. Dr. Ulrich Goll. Er tritt nicht erneut für die Landtagswahl am 14.3.2021 an. Lieber Herr Dr. Goll,ich bin nicht sicher, wie Sie heute den Weg in den Landtag gefunden haben -ob auf dem Motorrad oder mit einem anderen Verkehrsmittel? Ich frage, weil[…]

16.12.2020 – Aktuelle Debatte im Landtag Krawallnacht steht symptomatisch für Amtszeit von Innenminister Strobl Der Innenminister muss endlich konkrete Ergebnisse zur Sicherheitspartnerschaft mit der Stadt Stuttgart liefern Anlässlich der aktuellen Debatte im Landtag über die Stuttgarter Krawallnacht erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion Prof. Dr. Ulrich Goll: „Die Polizei und die Justiz haben nach[…]

ZU GAST IM REMS-MURR-KREIS: BÜRGERDIALOG – DIGITAL DABEI Persönlichkeiten aus Land und Region: Dr. Hans-Ulrich Rülke, Jochen Haußmann und Prof. Dr. Ulrich Goll Ihre Meinung und Ihre Anliegen sind uns sehr wichtig! Nehmen Sie die Gelegenheit wahr und nutzen Sie die Möglichkeiten! Interaktiv – Echtzeit – Direkt Unser Bürgerdialog live aus dem TV-Studio in Kernen![…]

Zum Thema: Regierung: Bürger auch weiterhin bei Planungsverfahren eingebunden Der richtige Ort, um über Corona-Maßnahmen zu diskutieren und entscheiden, ist das Parlament und nicht ein Bürgerforum ohne jegliche Befugnisse Zur Vorstellung des Gesetzes über die dialogische Bürgerbeteiligung erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion Prof. Dr. Ulrich Goll: „Auf der Zielgerade vor der Landtagswahl erinnern[…]